Wahl-ABC

Von A wie Auslegung bis Z wie Zuwahl: Wir erklären die wichtigsten Begriffe rund um die IHK-Wahl 2019 in unserem Wahl ABC.

ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZ

A

Auslegung

Die Auslegung der Wählerlisten erfolgt nach Beschluss des Wahlausschusses voraussichtlich in der Zeit vom 13. Juni bis 27. Juni 2019 in der IHK-Geschäftsstelle in Nürnberg bzw. in den Geschäftsstellen der regionalen IHK-Gremiumsausschüsse.

Auszählung

Die Auszählung findet in der Zeit vom 23. Oktober bis 8. November 2019 statt. Die Öffnung der Wahlunterlagen beginnt unter Aufsicht des Wahlausschusses am Mittwoch, 23. Oktober 2019.

Nach oben B

Bekanntmachungen

Die Bekanntmachungen des IHK Wahlausschusses erfolgen auf der Internetseite der IHK Nürnberg für Mittelfranken unter www.ihk-nuernberg.de.

Briefwahl

Die IHK-Wahl ist ausschließlich eine Briefwahl. Diese geheime und demokratische Wahl findet alle fünf Jahre gemeinsam für die IHK-Vollversammlung und für die in der Region bestehenden 13 IHK-Gremiumsausschüsse statt.

Nach oben E

Einsprüche

Einsprüche gegen die Feststellung des Wahlergebnisses müssen nach § 18 der Wahlordnung innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses schriftlich beim Wahlausschuss eingegangen sein.

Einzelkandidatur

Ein Wahlvorschlag kann auch nur aus einem Bewerber bestehen. Zulässig ist selbstverständlich auch der Selbstvorschlag eines Kandidaten.

Ergebnis

Die Bekanntmachung des Wahlergebnisses erfolgt durch den Wahlausschuss auf der Internetseite der IHK unter http://www.ihk-nuernberg.de vorausschlich am 26. November 2019.

Nach oben G

Geheime Wahl

Die IHK Wahl folgt den Wahlrechtsgrundsätzen der freien, allgemeinen und geheimen Wahl. Der Wähler übersendet dem Wahlausschuss seine Stimme in einem verschlossenen Stimmzettelumschlag unter Beifügung eines Wahlscheines. Nach Prüfung der Wahlberechtigung mit Hilfe des Wahlscheines werden die verschlossenen Stimmzettelumschläge gesammelt. Erst in einem zweiten Schritt werden die dann anonymen Stimmzettelumschläge geöffnet und so die geheime Wahl sichergestellt.

Nach oben I

IHK-Gremiumsausschuss

Aufgabe der 13 IHK-Gremiumsausschüsse ist es, das Interesse der Wirtschaft der jeweiligen Region und des jeweiligen Kreises wahrzunehmen und innerhalb der IHK sowie in der Öffentlichkeit zu vertreten. Die IHK-Gremiumsausschüsse unterstützen damit die Arbeit der IHK und der Vollversammlung.

Nach oben K

Kandidaten

Jeder wahlberechtigte Unternehmer kann in seiner Wahlgruppe sowohl für die Vollversammlung als auch für den jeweiligen IHK-Gremiumsausschuss kandidieren (s. Wahlvorschlag).

Kandidatenliste

Summe der Wahlvorschläge für eine Wahlgruppe. Die Kandidatenliste soll mehr Bewerber enthalten, als in der jeweiligen Wahlgruppe zu wählen sind, z. B. bei sechs vorgegebenen Sitzen mindestens sieben Bewerber. Der Wahlausschuss macht die gültigen Kandidatenlisten bekannt. Die Kandidatenlisten sind auch Inhalt des Stimmzettels.

Nach oben L

Listenkoordinatoren

Die Kandidaten werden in einem Wahlvorschlag von Mitgliedern ihrer Wahlgruppe für die Wahl zur Vollversammlung oder zum regionalen IHK-Gremium aufgestellt. Ein Wahlvorschlag kann auch nur aus einem Bewerber bestehen (Einzelkandidatur).

Nach oben P

Präsidium

Das IHK-Präsidium besteht aus dem Präsidenten und dreizehn Vizepräsidenten (aus den Bereichen Industrie, Handel, Dienstleistung). Das Präsidium beschließt über die Angelegenheiten der IHK, sofern sie nicht der Beschlussfassung der Vollversammlung bedürfen.

Nach oben S

Stimmrecht

Bei der Wahl zur Vollversammlung und zu den IHK-Gremiumsausschüssen hat jedes Unternehmen, auch jedes Tochterunternehmen, eine Stimme – unabhängig von Rechtsform, Größe oder Umsatz, ob Kioskbetreiber oder Konzern.

Das Stimmrecht wird ausgeübt

  • für IHK-zugehörige natürliche Personen von diesen selbst
  • für juristische Personen des privaten oder öffentlichen Rechts, Handelsgesellschaften und nicht rechtsfähige Personenmehrheiten durch eine Person, die allein oder zusammen mit anderen zur gesetzlichen Vertretung befugt ist; das Wahlrecht kann auch durch einen in das Handelsregister eingetragenen Prokuristen ausgeübt werden
  • für IHK-Zugehörige, deren Wohnsitz oder Sitz nicht im IHK-Bezirk liegt, kann das Wahlrecht durch einen Wahlbevollmächtigten ausgeübt werden. Dies gilt jedoch nur, soweit nicht eine im IHK-Bezirk gelegene Zweigniederlassung, Betriebsstätte oder Verkaufsstelle von einem gesetzlichen Vertreter oder einem im Handelsregister eingetragenen Prokuristen geleitet wird.

Stimmzettel

Enthält die Kandidatenliste der jeweiligen Wahlgruppe für die Vollversammlung und den jeweiligen IHK-Gremiumsausschuss sowie einen Hinweis auf die Anzahl der zu wählenden Bewerber. Es dürfen nur so viele Kandidaten angekreuzt werden, wie in der jeweiligen Wahlgruppe Sitze vorhanden sind.

Stützunterschriften

Notwendige fünf Unterschriften von Unternehmen aus dieser Wahlgruppe bzw. bei der Wahl des regionalen Gremiums aus dem IHK-Gremiumsbezirk zur Unterstützung eines Vorschlages.

Nach oben V

Vollversammlung

Die Vollversammlung mit ihren Vertretern aus Industrie, Handel und Dienstleistungsunternehmen ist das oberste Organ der IHK und somit wirtschafts-politisches Sprachrohr der Wirtschaft. Sie bestimmt die Richtlinien der IHK-Arbeit, also auch die wirtschaftspolitische Richtung der IHK, und entscheidet über alle Fragen, die für die Wirtschaft des IHK-Bezirks oder die Arbeit der IHK von grundsätzlicher Bedeutung sind. So setzt sie sich nicht nur für notwendige Verbesserungen der Infrastruktur im IHK-Bezirk ein, sondern verabschiedet auch das Satzungsrecht (Satzung, Beitragsordnung, Gebührenordnung etc.) und den jährlichen Wirtschaftsplan.

Nach oben W

Wählbarkeit

Wählbar zur Vollversammlung und zu den IHK-Gremiumsausschüssen sind alle IHK-zugehörigen Unternehmer, sowie gesetzlich Vertretungsberechtigte und ggf. auch Prokuristen oder besonders bestellte Bevollmächtigte. Jedes Unternehmen kann nur einmal in der Vollversammlung bzw. im IHK-Gremiumsausschuss vertreten sein. Wählbar sind nur natürliche Personen, die am Wahltag volljährig sind.

Nicht wählbar ist, wer die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, nicht besitzt.

Wählerlisten

Listen aller wahlberechtigten Unternehmen, geordnet nach Wahlgruppen jeweils getrennt für die Wahl zur Vollversammlung und den IHK-Gremiumsausschüssen. Die Wählerlisten werden von dem Wahlausschuss aufgestellt und können dann von den Wahlberechtigten der jeweiligen Wahlgruppe in den Geschäftsräumen der IHK sowie in den regionalen Geschäftsstellen der IHK-Gremiumsausschüsse eingesehen werden.

Wahlausschuss

Von der Vollversammlung für die Dauer ihrer Wahlperiode gewähltes Gremium von Unternehmerinnen und Unternehmern, das die Durchführung der Wahlen überwacht.

Wahlbekanntmachungen

Die Wahlbekanntmachungen erfolgen auf der Homepage der IHK Nürnberg für Mittelfranken unter http://www.ihk-nuernberg.de.
Wählen kann nur, wer in den festgestellten Wählerlisten eingetragen ist.

Wahlfrist

Die Wahlfrist ist die Frist, in welcher die Stimmzettel bei der IHK eingehen müssen. Die Wahlfrist wird vom Wahlausschuss in dem sog. Wahlaufruf bekannt gemacht. Sie wird voraussichtlich zwischen 24. September 2019 und 22. Oktober 2019 liegen.

Wahlgruppen

Die Vollversammlung bzw. die IHK-Gremiumsausschüsse sollen ein Spiegelbild der Wirtschaft im IHK-Bezirk sein, damit alle Wirtschaftsgruppen nach ihrer Bedeutung an der Willensbildung der „Parlamente der Wirtschaft“ mitwirken können.

Entsprechend der Wirtschaftsstruktur des IHK-Bezirks werden die 65 Sitze der Vollversammlung und die insgesamt ca. 300 Sitze der IHK-Gremiumsausschüsse deshalb Wahlgruppen zugeordnet. Damit ist jede Wahlgruppe gemäß ihrer wirtschaftlichen Bedeutung in der Vollversammlung bzw. in den IHK-Gremiumsausschüssen vertreten.

Wenn Sie wissen möchten, welcher Wahlgruppe Ihr Unternehmen zugeordnet ist, finden Sie die Nummer (WG 01 – 20) auf dem Adressaufkleber der WiM vom April 2019. Sollte die Zuordnung nicht korrekt sein, füllen Sie bitte das Online-Formular aus oder rufen Sie unseren KundenService unter 0911 1335-335 an.

Wahlordnung

Satzung über die Durchführung der Wahlen zur Vollversammlung und zu den IHK-Gremiumsausschüssen, die von der Vollversammlung der IHK Nürnberg für Mittelfranken verabschiedet worden ist.

Wahlperiode

5-Jahres-Zeitraum, für den die Vollversammlung und die IHK-Gremiumsausschüsse gewählt werden. Die nächste Wahlperiode dauert von 2019 bis 2024.

Wahlschein

Vordruck für den Nachweis der Berechtigung zur Ausübung des aktiven Wahlrechts (s. Stimmrecht).

Wahlunterlagen

Die IHK übermittelt den Wahlberechtigten folgende Unterlagen:

  • den Wahlschein
  • jeweils einen Stimmzettel für die Wahl zur Vollversammlung und ggf. zum jeweiligen IHK-Gremiumsausschuss
  • jeweils einen Umschlag für die Stimmzettel und einen Umschlag für die Rücksendung der Wahlunterlagen.

Wahlvorschlag

Liste mit schriftlicher Benennung der Bewerberinnen bzw. der Bewerber in einer Wahlgruppe zur Vollversammlung oder zum IHK-Gremiumsausschuss. Der Wahlvorschlag muss Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum, Beruf oder Stellung der Bewerberinnen bzw. der Bewerber sowie die Bezeichnung der IHK-zugehörigen Unternehmen und deren Anschriften enthalten. Der Wahlvorschlag kann aus einem oder mehreren Bewerberinnen / Bewerbern bestehen. Zulässig ist selbstverständlich auch der Selbstvorschlag eines Kandidaten.

Dem Wahlvorschlag ist eine Erklärung jeder Bewerberin bzw. jedes Bewerbers beizufügen, dass er zur Annahme der Wahl bereit ist, ihm keine Tatsachen bekannt sind, die seine Wählbarkeit ausschließen.

Wahlwerbung

Jeder Kandidat kann selbst entscheiden, ob und wie er für seine Wahl werben möchte. Kandidaten können bei der IHK für die Wahlwerbung Listen der Wahlberechtigten ihrer Wahlgruppe erhalten. Diese enthalten Name, Firma und Anschrift der Wahlberechtigten der jeweiligen Wahlgruppe. Die Bewerber haben eine Verpflichtung zu unterzeichnen, wonach sie die erhaltenen Daten ausschließlich für Wahlzwecke nutzen und sie spätestens nach der Wahl unverzüglich löschen bzw. vernichten.

Nach oben Z

Zuwahl (mittelbare Wahl, auch „Kooptation“ genannt)

65 Vollversammlungsmitglieder werden unmittelbar durch die wahlberechtigten Vertreter der rund 145.000 Mitgliedsunternehmen der IHK gewählt. Dazu kommen noch die 13 gewählten Vorsitzenden der IHK-Gremiumsausschüsse. Eine Zuwahl ist nach der neuen Wahlordnung nicht mehr möglich.

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